Abgeordnete Andrea Kuntzl (S) begrüßte es, einen Schwerpunkt für den Wissenschaftsbereich im Budget erkennen zu können. Sie erkundigte sich, welche Ziele mit den zusätzlichen Mitteln für die Hochschulen erreicht werden sollen, und welcher Anteil der Offensivmittel jeweils auf Universitäten und Fachhochschulen entfällt.

Bundesminister Töchterle unterstrich, dass die Hochschulmilliarde eine im internationalen Vergleich einzigartige Situation schaffe. Derzeit würden auch sehr reiche Länder gerade bei Wissenschaft und Forschung kürzen, nicht aber Österreich. Die Verwendung der Mittel erfolge über die Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten. Der Hochschulstrukturfonds werde im Zeitraum 2013-2015 über 450 Mio. € verfügen. Die Vergabe der Mittel sei an die Erfüllung bestimmter Kriterien gebunden, wie etwa die Aktivierung der Studierenden. Derzeit sei gut ein Drittel der Studierenden wenig aktiv, fügte er hinzu. Die Universitäten seien angehalten, strukturelle Ursachen dafür zu beheben. Daher würden etwa 270 Mio. € mit dem Aktivierungserfolg verknüpft. Damit verbunden sei auch das Ziel, die AbsolventInnenzahlen zu erhöhen. Ein Teil der Mittel diene der Förderung des Wissenstransfers zwischen Universitäten und der Wirtschaft und fördere Kooperationen mit Kunst und Kultur, erläuterte der Minister. Rund 40 Mio. € investiere man in die Schaffung von 4.000 zusätzlichen Studienplätzen an den Fachhochschulen. Hier befinde man sich bereits in der zweiten Ausbaustufe. Derzeit sei die Relation von FH-Studierenden zu Unistudierenden 11:89, dies wolle man zugunsten der FHs verschieben, so der Minister.

Problem Klinischer Mehraufwand

 

Abgeordneter Kurt Grünewald (G) forderte mehr Transparenz beim Klinischen Mehraufwand, der reale Aufwand sei nicht nachvollziehbar und betrage sicher das Dreifache des im Budget ausgewiesenen Betrages, kritisierte er. Die Länder ließen sich hier vom Bund Gesundheitsleistungen finanzieren, die sie eigentlich selber tragen müssten. Grünewald bemängelte auch die steigenden Mietzahlungen, welche die Universitäten an die BIG zu leisten haben, und wollte wissen, ob der FWF ausreichend Mittel erhalte.

Wissenschaftsminister Töchterle stimmte dem Abgeordneten zu, dass die Zahlungen für den Klinischen Mehraufwand neu verhandelt werden müssten. Derzeit gebe es aber noch bindende Verträge. Viele Probleme der Universitäten mit der BIG ließen sich durch verbesserte Kommunikation lösen, war er überzeugt. Es sei grundsätzlich vorteilhaft, dass die BIG die Gebäude besitze und verwalte, sie sei ein kostengünstig agierender Bauträger und Immobilienverwalter. Österreich besitze viele neu und funktionale Universitätsgebäude. Der FWF erhalte 2013 rund 164,3 Mio. €, das erlaube ihm, auch Overhead-Kosten zu übernehmen. Eine möglichst gute Ausstattung des FWF sei ihm ein großes Anliegen, betonte Töchterle.